Magistratsabteilung 26 - Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand (2007-2017)

Daten zur Organisation

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Art der OrganisationArt der Organisation	Behörde
Datum vonDatum (oder Jahr) von	2007
Datum bisDatum (oder Jahr) bis	2017
Benannt nach
Prominente Personen
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Letzte Änderung am 5.12.2022 durch WIEN1.lanm08jan

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• Magistratsabteilung 26 - Datenschutz und E-Government (2007, bis: 2014)
• Magistratsabteilung 26 - Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand (2014, bis: 2017)

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Inhalt: Aufgabenbereiche Entwicklungsübersicht Quellen Literatur Einzelnachweise

Magistratsabteilung 26 - Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand.

Die Magistratsabteilung 26 war für die rechtlichen Angelegenheiten des Datenschutzes sowie die Handhabung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, rechtliche Angelegenheiten des E-Government, insbesondere der elektronischen Verfahrensführung sowie grundsätzliche rechtliche Angelegenheiten des Auskunfts- und Informationsrechts sowie die Bearbeitung von Rechtsmitteln nach dem Wiener Umweltinformationsgesetz, dem Wiener Auskunftspflichtgesetz und dem Wiener Informationsweiterverwendungsgesetz zuständig. Zudem gehörten die Handhabung des Personenstands-, Ehe-, Eingetragene Partnerschaft-, Namens- und Matrikenrechtes, die Führung der Personenstandsbehörde (Standesamt Wien) einschließlich der Wahrnehmung der Aufgaben der Aufsichtsbehörde, das Berichtigungsverfahren von zivilen Altmatriken, die Beglaubigung von Unterschriften und Amtssiegeln auf personenstandsrechtlichen Dokumenten, ausgenommen Altmatriken, die Ausfolgung von gewöhnlichen Reisepässen bei Eheschließung und Begründung einer eingetragenen Partnerschaft bei gleichzeitiger Namensänderung, die Mitwirkung bei der Ausstellung von Staatsbürgerschaftsnachweisen und die Durchführung von Änderungen im Melderegister im Zusammenhang mit Angelegenheiten des Staatsbürgerschafts- und Personenstandsrechtes sowie des Namensänderungsgesetzes zu den Aufgaben der Magistratsabteilung 26.

Aufgabenbereiche

Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Mai): Die neue Magistratsabteilung 26 wurde mit 1. Mai 2007 eingerichtet. Sie übernahm die rechtlichen Angelegenheiten des Datenschutzes sowie die Handhabung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, rechtliche Angelegenheiten des E-Government, insbesondere der elektronischen Verfahrensführung sowie grundsätzliche rechtliche Angelegenheiten des Auskunfts- und Informationsrechts. Dazu kam die Bearbeitung von Rechtsmitteln nach dem Wiener Umweltinformationsgesetz, dem Wiener Auskunftspflichtgesetz und dem Wiener Informationsweiterverwendungsgesetz.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Oktober): Es wurden textliche Anpassungen in der Geschäftsaufzählung vorgenommen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2013 (Juli): Der Absatz „Handhabung des Gesetzes über Petitionen in Wien, soweit nicht die Magistratsabteilung 62 zuständig ist“ eingefügt.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2014 (Oktober): Die Standesämter wurden von der Magistratsabteilung 35 unter der neuen Bezeichnung Personenstand zur Magistratsabteilung 26 transferiert, was sich auch im neuen Sachtitel „Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand“ niederschlug. Daraus folgend erhielt auch die Magistratsabteilung 35 einen neuen Sachtitel und firmierte nunmehr unter „Einwanderung und Staatsbürgerschaft“ (bisher: Einwanderung, Staatsbürgerschaft und Standesamt). Die Geschäftsaufzählungen der beiden Abteilungen wurden den neuen Aufgaben entsprechend angepasst.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2016 (Jänner): Die Magistratsabteilung 26 wurde der neuen Geschäftsgruppe „Kultur, Wissenschaft und Sport“ zugeordnet.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2017: Die Magistratsabteilung 26 wurde mit 31. Jänner 2017 aufgelöst. Ihre Aufgaben kamen mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2017 an die Magistratsabteilung 63.

Entwicklungsübersicht

2007 Magistratsabteilung 26 - Datenschutz und E-Government (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2014 Magistratsabteilung 26 - Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2016 Magistratsabteilung 26 - Datenschutz, Informationsrecht und Personenstand (Geschäftsgruppe Kultur, Wissenschaft und Sport)
2017 Überleitung in:
Magistratsabteilung 63

Quellen

• Wiener Stadt- und Landesarchiv, M.Abt. 1026
• Wiener Stadt- und Landesarchiv, M.Abt. 116 (Standesämter)

Literatur

• Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 87