Volksabstimmung
Aus Wien Geschichte Wiki
Daten zum Eintrag
Die Bundesverfassung sieht seit der Verfassung 1920 die Volksabstimmung und das Volksbegehren als Instrumente der direkten Demokratie vor.
Auch die Wiener Stadtverfassung sieht die Möglichkeit der Volksabstimmung vor; der Gemeinderat kann beschließen, ihm zur Entscheidung vorliegende Angelegenheiten (ausgenommen unter anderem Wahlen der Organe der Gemeinde, Gemeindeabgaben, Entgelte, Personal- und behördliche Angelegenheiten) durch eine Abstimmung der wahlberechtigten Gemeindemitglieder entscheiden zu lassen. Volksbefragung.
Erste Republik
- Kurt Schuschnigg plante für den 13. März 1938 eine Volksabstimmung über die weitere Selbständigkeit Österreichs, der Hitler durch den Einmarsch in Österreich zuvorkam.
Nationalsozialismus
- Am 10. April 1938 erfolgte die nationalsozialistische Volksabstimmung, die den am 13. März 1938 proklamierten "Anschluss" an das Deutsche Reich nachträglich "legalisierte".
Zweite Republik
- 5. November 1978: Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Zwentendorf: (Ja 49,53%, Nein 50,47%; in Wien: Ja 404.808 [55,44%], Nein 325.379 [44,56%] bei einer Wahlbeteiligung von 63,75 %]).
- 12. Juni 1994 (Beitritt Österreichs zur Europäischen Union): In Wien Wahlbeteiligung 1,133.694 (71,49 %), Ja 529.384 (65,8 %), Nein 274.721 (34,1 %).
Literatur
Ad Erste Republik:
- Isabella Ackerl: Die Propaganda der Vaterländischen Front für die geplante Volksbefragung vom 13.03.1938. In: Wien 1938. [Hg.und für den Inhalt verantwortlich Felix Czeike.] Wien: Verein für Geschichte der Stadt Wien 1978 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 2), S. 18 ff.
Ad Nationalsozialismus:
- Gerhard Botz: Das Ergebnis der "Volksabstimmung" vom 10.04.1938. in: Wien 1938. [Hg.und für den Inhalt verantwortlich Felix Czeike.] Wien: Verein für Geschichte der Stadt Wien 1978 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 2), S. 95 ff.
- Bernhard Denscher: Nationalsozialistische Propaganda zur "Volksabstimmung" am 10.04. 1938. In: Wien 1938. [Hg.und für den Inhalt verantwortlich Felix Czeike.] Wien: Verein für Geschichte der Stadt Wien 1978 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 2), S. 89 ff.