Gemeinderatsprotokolle
Die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats
Am 7. Oktober 1848 trat der Gemeinderat erstmals zusammen. Von Anfang an wurden ausführliche handschriftliche Protokolle (B6) geführt, die seit 11. Februar 1851 regelmäßig von Bürgermeister, Schriftführer und einem Gemeinderat unterfertigt wurden, nachdem dies zunächst uneinheitlich gehandhabt worden war. Das Gemeindestatut von 1850 legte in § 98 die Öffentlichkeit der Sitzungen des Gemeinderates fest, doch wurde zugleich die Möglichkeit geschaffen, Sitzungen auf Antrag für vertraulich zu erklären. § 102 betraf die Protokollführung, regelte die Unterfertigung und legte fest, dass die Protokolle im Gemeindearchiv aufzubewahren seien. 1861 (Gemeinderatsbeschluss vom 8. November 1861) wurde die stenographische Aufnahme der Sitzungen beschlosssen. Ab der Sitzung vom 9. April 1861 wurden die Protokolle in Druck gelegt. Ein Gemeinderatsbeschluss vom 20. Jänner 1874 bestimmte, dass die ausführliche, auf dem Stenogramm beruhende Berichterstattung in Form von Sitzungsberichten (B8) erfolgen sollte, während den bisherigen Sitzungsprotokollen allein die Funktion von Beschlussprotokollen zukommen sollte.
Die neue Gemeinderatsordnung von 1890 trat mit 1. Jänner 1892 in Kraft. Die Herausgabe eigener Sitzungsberichte wurde in der Folge eingestellt, die ausführliche Berichterstattung übernahm fortan bis 1919 das neu begründete Amtsblatt. 1919 kam es zu einer neuerlichen Umgestaltung in der Protokollführung. Eine eigene Reihe Stenographischer Protokolle (B29) wurde begonnen, die – mit Unterbrechung in den Jahren 1934-1945 – bis in die Gegenwart besteht. Aus Ersparnisgründen erfolgte ab 1923 (Gemeinderatsbeschluss vom 26. Jänner 1923) die Veröffentlichung nur maschinschriftlich, erst mit der Sitzung vom 12. September 1978 kehrte man zur Drucklegung zurück. Seit Mai 1985 werden die Stenographischen Protokolle als Wörtliche Protokolle bezeichnet.
In den Jahren 1920 sowie 1923 bis 1928 wurden die Stenographischen Protokolle von Gemeinderat und Landtag zusammengebunden. Neben den Stenographischen Protokollen wurden ab 1923 wieder parallel Beschlussprotokolle (B27) geführt, die auch im Amtsblatt veröffentlicht sind. In den Jahren 1923 bis 1959 sind den Beschlussprotokollen der öffentlichen Sitzungen auch jene der vertraulichen beigebunden.
Nicht alle Sitzungen des Gemeinderats sind durch Register erschlossen. So existieren für die Jahrgänge 1854 bis 1861 keine Indices, für die Jahrgänge 1916 bis 1933 können jene der Amtsblätter herangezogen werden. Nach 1945 sind jedoch diese Register der Amtsblätter nur noch sehr kursorisch gestaltet worden, sodass ein direkter Zugriff nur erschwert möglich ist. Seit 1977 wird daher im Wiener Stadt- und Landesarchiv an der Indizierung der Sitzungen für die jeweils laufenden Perioden gearbeitet. Den Jahrgängen 1862, 1863 sowie 1888 bis 1914 sind Indices beigebunden.
Aufbau der Gemeinderatsprotokolle
Für jede Sitzung sind Datum, Vorsitzender und abwesende Gemeinderäte angegeben, es werden von den Gemeinderäten Anfragen, Anträge und Referate (Berichte) im Bezug auf das Wohl der Bürger Wiens eingebracht, dort diskutiert und schließlich zu- oder dagegen gestimmt. Am Anfang der Protokolle steht eine Inhaltsangabe (Anträge, Mitteilungen, Berichte, die Berichte sind nummeriert). Der Bürgermeister, der Vertreter des Gemeinderats und der Schriftführer unterzeichnen das Protokoll. Ab 1918 gibt es wörtliche Protokolle, ab 1919 befindet sich die Inhaltsangabe auf der letzten Seite.
Die Sitzungen sind chronologisch geordnet (Datum, Sitzungsnummern). Die Punkte in der Sitzung gehen von der Inhaltsangabe aus. Die Beilagen befinden sich bis 1918 nach dem Protokoll der jeweiligen Sitzung (ab 1914 werden sie auch nummeriert).
Alle Protokolle des Gemeinderates und Landtages sind samt Beilagen ab 1996 in der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates online abrufbar.
- Wiener Stadt- und Landesarchiv, Gemeinderat, B6/1. Ex. - Sitzungsprotokolle: Öffentliche Sitzungen, 7.10.1848-8.5.1919
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Protokoll der ersten Gemeinderatssitzung vom 7. Oktober 1848 in der Wiener Zeitung
Siehe auch: Gemeinderat
Quellen
- Wiener Stadt- und Landesarchiv, Gemeinderat, B6/1. Ex. - Sitzungsprotokolle: Öffentliche Sitzungen | 7.10.1848-8.5.1919
- Wiener Stadt- und Landesarchiv, Gemeinderat, B8/1. Ex. - Sitzungsberichte: Öffentliche Sitzungen | 1874-29.12.1891
- Wiener Stadt- und Landesarchiv, Gemeinderat, B27/1. Ex - Beschlussprotokoll: öffentlich; vertraulich | 9.1.1923-9.2.1934, 14.2.1946-21. Jh.
- Wiener Stadt- und Landesarchiv, Gemeinderat, B29/1. Ex - Wörtliches Protokoll | 22.1.1919-9.2.1934, 14.2.1946-21.Jh.
- Protokoll der ersten Gemeinderatssitzung vom 7. Oktober 1848 in der Wiener Zeitung
Literatur
- Peter Csendes: Vertretungskörper. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 1988 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs. Reihe A: Archivinventare. Serie 1, Heft 3)
