Schiedsgerichte für Sozialversicherungen
48° 12' 48.36" N, 16° 21' 2.39" E zur Karte im Wien Kulturgut
Geschichte
Die Schiedsgerichte für Sozialversicherungen wurden im ausgehenden 19. Jahrhundert errichtet. Dabei hatten die Schiedsgerichte teilweise Charakteristiken staatlicher Gerichte. Sie waren Vorläufer der bundesländerweisen organisierten Schiedsgerichte der Sozialversicherung. Das Schiedsgericht für Wien ging in dem Arbeits- und Sozialgericht auf. Im Verlauf ihres Bestehens übersiedelten die Schiedsgerichte mehrmals. Zunächst waren ihre Sitze im Justizpalast jedoch übersiedelten sie im August 1898 in das Gebäude in der Laudongasse 16. Man kann mit Sicherheit sagen, dass sie in den Jahren 1903, 1906 und 1908 im 3. Stock in dem Gebäude untergebracht waren. Am 3. August 1908 wurden die Schiedsgerichte wieder in den Justizpalast einquartiert. Im Jahre 1922 zogen sie jedoch in das Gebäude in der Weyrgasse 3 und von dort im Jahr 1923 in das Gerichtsgebäude in der Riemergasse 7. 1926 erfolgte ein neuerlicher Umzug in den Justizpalast. Bereits 1927 mussten sie aufgrund des Justizpalastbrandes abermals verlegt werden. Hierfür wurde das Gebäude der Unfallversicherungsanstalt der Eisenbahnen in der Linken Wienzeile 48-50 genutzt.
Durch die NS-Gesetzgebung waren folglich andere Einrichtungen zuständig, jedoch wurden die Schiedsgerichte im Jahre 1947 wiedererrichtet. Pro Bundesland gab es nun ein Schiedsgericht. Im Jahre 1948 erfolgte die Aufnahme der Tätigkeiten der Schiedsgerichte für Wien und Niederösterreich, wobei beide Gerichte ihren Sitz in Wien hatten. Während das Schiedsgericht für Wien im Justizpalast untergebracht wurde, war das Schiedsgericht für Niederösterreich in der Riemergasse 7 einquartiert worden. Am 27. Dezember 1948 zog auch das Schiedsgericht der Sozialversicherungen für Wien in die Riemergasse 7. Ende 1986 wurde das Schiedsgericht der Sozialversicherungen für Wien aufgelöst. Heute liegen die Zuständigkeiten beim Arbeits- und Sozialgericht Wien.
Zuständigkeiten
- Ende 19. Jahrhundert: Errichtung der Gerichte
- Auflösung durch die NS-Gesetzgebung
- 1947: Wiedererrichtung der Schiedsgerichte pro Bundesland
- Ende 1986: Auflösung des Schiedsgericht der Sozialversicherungen für Wien
Literatur
- Brigitte Rigele: Staatliche Gerichte (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchiv, Reihe A: Archivinventar, Serie 2, Heft 3)
- Alfred Waldstätten: Staatliche Gerichte in Wien seit Maria Theresia. Beiträge zu ihrer Geschichte. Ein Handbuch. Innsbruck/Wien: StudienVerlag 2011 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 54)