Magistratsabteilung 39 - Verkehrspolizei und administrative Verkehrsangelegenheiten (1902-1922)
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Magistratsabteilung 39 - Verkehrspolizei und administrative Verkehrsangelegenheiten.
Die Magistratsabteilung V war zuständig für (1902): Eisenbahnen; Eisenbahnbuch; Rauchbelästigung; Wiener Verkehrsanlagen; Straßenviadukte; Elektrizitätswerke; Donauregulierungsbauten; städtische Straßenbahnen.
1922 umfassten die Aufgaben der Magistratsabteilung 39: Eisenbahnen (Voll- und Kleinbahnen): politische Begehungen, Trassenrevisionen, Stationskommissionen und sonstige kommissionelle Verhandlungen; Konsense für Schleppbahnen und für Bauten auf Bahngrund von privaten Bahnen, mit Ausnahme der Begutachtung von Bauten auf Bahngrund vom Standpunkte der Bauordnung und der Lokalinteressen nach § 22 und der Kollaudierung der ausgeführten feuersicheren Herstellungen der Straßenbahnen, soweit sie keines politischen Konsenses bedürfen (Magistratsabteilung 20). Wiener Verkehrsanlagen: Vertretung der Kommission für Verkehrsanlagen als Bevollmächtigte; Verwaltung der der Gemeinde zur Verfügung überlassenen Bogenöffnungen der Stadtbahn und der namens der Kommission für Verkehrsanlagen eingelösten Liegenschaften, mit Ausnahme jener am Wienfluss (Magistratsabteilung 33). Handhabung der Schiffahrts- und Strompolizei: Genehmigung von Schiffahrts- und Überfuhrunternehmungen, von Schiffmühlen sowie von Landungs- und Umschlagplätzen; Vertretung in der Zentralkommission für Überschwemmungsangelegenheiten. Wasserrechtsangelegenheiten einschließlich der Vertretung der Gemeindeinteressen bei der Donauregulierung und bezüglich des Wiener Neustädter Kanals, mit Ausnahme der Amtshandlungen wegen Verunreinigung öffentlicher Gewässer (Bezirksamt). Führung des Wasserbuches. Wasserstraßen: Trassenrevisionen und politische Begehungen. Elektrizitätswesen: Betriebsanlagen und Konzessionsangelegenheiten der städtischen Elektrizitätswerke: Elektrizitätswegerecht. Post-, Telegraphen- und Telefonangelegenheiten, soweit diese dem Wiener Magistrat als politischer Landesbehörde zur Behandlung zukommen. Luftschiffahrt und Flugverkehr: Vertretung der Gemeindeinteressen und Verwaltung des Flugplatzes in Aspern. Bewilligung von Grundenteignungen. Rechtsangelegenheiten, welche das Straßenwesen (einschließlich der Brücken und Bahnunterfahrungen), einschließlich der Mitwirkung bei Erwirkung behördlicher Genehmigungen, bei Grundeinlösungen und bei Aufstellung von Verträgen. Bücherliche Durchführungen.
Aufgabenbereiche
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902: Magistratsabteilung V; die Geschäftsaufzählung - in Nachfolge der Funktionen des Departements V - umfasste Eisenbahnen - einschließlich der Straßenbahnen -, allgemeine Angelegenheiten der Wiener Verkehrsanlagen, Stadtbahnviadukte, Bau und Betrieb städtischer Elektrizitätswerke, Donauregulierungsbauten sowie einschlägige Personalangelegenheiten.
1903: Die Aufgaben des Betriebs der städtischen Elektrizitätswerke gingen an deren Betriebsführung über.[1] Die Straßenbahnangelegenheiten wurden der Direktion der städtischen Straßenbahn übertragen (Verhandlungen in Fragen der Altersversorgung, Betriebsübereinkommen, Stellensystemisierungen und dergleichen verblieben aber bei der Magistratsabteilung V).[2]
1905: Änderung des Sachtitels. Elektrische Leitungen und Konzessionen für elektrische Beleuchtung und Kraftübertragung sowie Verhandlungen mit den Elektrizitätsgesellschaften (bisher: Magistratsabteilung IV) kamen neu hinzu.[3]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1910: Magistratsabteilung V; Erweiterung des Sachtitels.
1918: Im Zuge einer allgemeinen Übertragung zahlreicher technischer Angelegenheiten an das Stadtbauamt wurden aus dem Aufgabenbereich der Magistratsabteilung V Wienflussanlagen, Wasserstraßen, Eisenbahnen und Bauentwürfe ausgeschieden. In der neuen Geschäftsaufzählung begegneten Luftschiffahrt und Flugverkehr.[4]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Magistratsabteilung 39; die Geschäftsaufzählung beinhaltete rechtliche Verwaltungsangelegenheiten der Eisenbahnen (Haupt-, Lokal- und Kleinbahnen), Wiener Verkehrsanlagen, Wasserstraßen, Schiffahrts- und Strompolizei, Wasserrechtssachen, Wiener Neustädter Kanal, Luftschiffahrt und Flugverkehr, Elektrizitätswesen und verschiedene Rechtsangelegenheiten (Straßenbauten und Straßenpflege, Stein- und Schotterbrüche, Brücken- und Bahnunterfahrungen, Straßensäuberung und dergleichen betreffend).[5]
1921: Änderung des Sachtitels und der Geschäftsaufzählung, die nun folgende Gruppen umfasste: Eisenbahnen, Wiener Verkehrsanlagen, Handhabung der Schiffahrts- und Strompolizei, Wasserrechtsangelegenheiten, Führung des Wasserbuchs, Wasserstraßen, Elektrizitätswesen, Post-, Telegrafen- und Telefonangelegenheiten, Luftschiffahrt und Flugverkehr, Bewilligung von Grundenteignungen, verschiedene Rechtsangelegenheiten.[6]
1922: Auflassung der Magistratsabteilung 39.[7] Die Schiffahrtsangelegenheiten gingen an die neugeschaffene Magistratsabteilung 34b, die Verkehrsangelegenheiten an die Magistratsabteilung 40.
Entwicklungsübersicht
1902 Magistratsabteilung V - Eisenbahnen, Wiener Verkehrsanlagen, städtische Elektrizitätswerke, Donauregulierungsbauten
1905 Magistratsabteilung V - Eisenbahnen, Wiener Verkehrsanlagen, Elektrizitätswerke, Donauregulierungsbauten
1910 Magistratsabteilung V - Eisenbahnen, Wiener Verkehrsanlagen, Brücken, Donauregulierungsbauten, Elektrizitätswerke, elektrotechnische Konzessionen
1918 Magistratsabteilung V - Eisenbahnen, Wiener Verkehrsanlagen, Wasserstraßen, Wasserrechtsangelegenheiten, Luftverkehr, Elektrizitätswesen, verschiedene Rechtsangelegenheiten
1920 Magistratsabteilung 39 - Administrative Verkehrsangelegenheiten, Wasserrecht (Gruppe V. Technische Angelegenheiten. Technisches Referat)
1921 Magistratsabteilung 39 - Verkehrspolizei und administrative Verkehrsangelegenheiten (Gruppe V. Technische Angelegenheiten. Technisches Referat)
1922 Überleitung in:
Magistratsabteilung 34b
Magistratsabteilung 40[8]
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 2. Wien: Jugend und Volk 1972 (Wiener Schriften, 34), S. 114–116
Siehe auch
Magistratsabteilung 34
Magistratsabteilung 40
Einzelnachweise
- ↑ Mit Gemeinderatsbeschluss vom 11. März 1902 war die Genehmigung der Organisation der Wiener Elektrizitätswerke vorangegangen, Erlass vom 17. Jänner 1903 (MD 55/1903), Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1903, S. 30.
- ↑ Aufgrund der Errichtung der Direktion der städtischen Straßenbahnen; Erlass vom 27. Juni 1903 (MD 1752/1903), Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1903, S. 77.
- ↑ Erlass vom 5. Oktober 1905 (MD 2811/1905); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1903, S. 84.
- ↑ Erlass vom 19. Juli 1918 (MD 6013/1917), Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1918, 50; Normalienblatt des Magistrats 1918, Nr. 25.
- ↑ Anlässlich der Übernahme der Geschäfte einer politischen Landesbehörde durch den Magistrat kam es zu einigen Erweiterungen der Geschäftsaufzählung, unter denen besonders die Durchführung von Enteignungen sowie Post-, Telegrafen- und Telefonangelegenheiten zu nennen sind; Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1920, S. 106.
- ↑ Erlass vom 24. Jänner 1921 (MD 6888/1920); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1921, S. 7.
- ↑ Erlass vom 11. November 1922 (MD 6867/1922); Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1922, S. 93.
- ↑ Einzelne Aufgaben gehen an die Magistratsabteilung 45, Magistratsabteilung 52 und Magistratsabteilung 53.