Magistratsabteilung 6 - Sicherheits-, Vergnügungs- und Verkehrsangelegenheiten (1902-1938)
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Magistratsabteilung 6 - Sicherheits-, Vergnügungs- und Verkehrsangelegenheiten.
Die Magistratsabteilung IV war zuständig für (1902): Sicherheitspolizei; Feuerpolizei; Theater; öffentliche Schaustellungen; Feuerwehren; Personen und Lastenaufzüge; Strompolizei; Überschwemmungen; öffentliche Beleuchtung im Allgemeinen; Annoncen; Reinlichkeitspolizei; Anstandsorte und Pissoirs; elektrische Leitungen; elektrische Beleuchtungs- und Kraftübertragungskonzessionen; Verhandlungen mit den Elektrizitätsgesellschaften; Telegraphen; Telefon.
1922 umfassten die Aufgaben der Magistratsabteilung 52: Sicherheitspolizei: Vorkehrungen zur Wahrung der persönlichen Sicherheit im Allgemeinen, ferner Theater, Singspielhallen, Kinobetriebe und Ausstellungen, Handhabung der gesetzlichen Vorschriften mit Ausnahme der zu den Magistratsabteilungen 27 und Magistratsabteilung 55 gehörenden Angelegenheiten. Öffentliche Schaustellungen, Vorführungen, Belustigungen usw., allgemeine Bestimmungen, ferner Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen, wenn die für solche Schaustellungen und dergleichen bestimmten Räume einen Fassungsraum für mehr als 600 Besucher besitzen; Produktionslizenzen (Rekurse), Theater- und Singspielhallenkonzessionen; Straßenpolizei, insbesondere Behandlung der Straftaten der magistratischen Bezirksämter, wenn infolge Anwendung eines Rechts- oder Gnadenmittels der Bürgermeister als Landeshauptmann zu entscheiden berufen ist; Straßenverkehr, allgemeine Bestimmungen, Fahr- und Rodelverbote, Kraftwagenverkehr und Radfahrverkehr, allgemeine Angelegenheiten, Rekurse (außer Strafsachen), Wettfahrten, Platzzinse, grundsätzliche Angelegenheiten, Feuerpolizei, allgemeine Bestimmungen mit Ausnahme der Anordnung der Feuerbeschau. Brandproben zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Feuerlöschapparaten, Feuerwehrwesen mit Ausnahme der Personalangelegenheiten; Feuermelder; Ehrenurkunden und Anerkennungen für Mitglieder freiwilliger Feuerwehren; Reinlichkeitspolizei, allgemeine Angelegenheiten, Ankündigungswesen und Bedürfnisanstalten, Rechtsangelegenheiten mit Ausnahme der Genehmigung von Kabellegungen, Rohrpost- und Freileitungen im einzelnen Falle, Platzmusiken.
Aufgabenbereiche
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902: Die neue Magistratsabteilung IV setzte die Aufgaben des bisherigen Departements XIV (Sicherheitswesen, Feuerwehr- und Angelegenheiten der öffentlichen Beleuchtung) fort. Die Geschäftsaufzählung beinhaltete Aufgaben der Sicherheits- und Feuerpolizei, Überwachung der Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen auf dem Gebiete des Theaterwesens und der öffentlichen Schaustellungen, Feuerwehren, Aufzüge, Strompolizei, Vorkehrungen gegen Überschwemmungen, öffentliche Beleuchtung, Annoncenwesen, Reinlichkeitspolizei, Bedürfnisanstalten, elektrische Leitungen und Kraftübertragungskonzessionen, Verhandlungen mit den Elektrizitätsgesellschaften, Telefon- und Telegraf- sowie einschlägige Personalangelegenheiten.
1905: Elektrische Leitungen, elektrische Beleuchtungs- und Kraftübertragungskonzessionen gingen an die Magistratsabteilung V über, der Sachtitel erfuhr eine entsprechende Änderung.[1]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1907: In der Geschäftsaufzählung begegneten neu: Regelung des Straßenverkehrs, Sprengmittelwesen, Dampfkesselerprobungen, verschiedene Angelegenheiten des Feuerwehrwesens (Subventionen,[2] Ehrenmedaillen), Theaterlokalkommission, Platzmusiken, Ausstellungen, Luftschiffahrt und Brieftauben.
1918: Im Zuge einer Magistratsreform kamen folgende Agenden an das Stadtbauamt: Sprengmittel, Dampfkesselerprobungen, Aufzüge, Hochwasservorkehrungen, öffentliche Beleuchtung, Ankündigungswesen, Bedürfnisanstalten, Feuerwehrgebäude sowie Personalangelegenheiten; das Luftschifffahrtswesen ging an die Magistratsabteilung V.[3]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Magistratsabteilung 52; die Geschäftsaufzählung folgte jener der bisherigen Magistratsabteilung IV. – Anlässlich der Übernahme der Geschäfte einer politischen Landesbehörde durch den Magistrat kam es zu kleineren Erweiterungen, wobei Produktionslizenzen und Singspielhallenkonzessionen als neue Agenden aufschienen.[4]
1921: Neuformulierung der Geschäftsaufzählung, in der das Ankündigungswesen wieder begegnete. Post- und Telegrafenangelegenheiten fielen an die Magistratsabteilung 39.[5]
1922: Nach Auflassung der Magistratsabteilung 39 kehrten Post-, Telegrafen- und Telefonangelegenheiten wieder zur Magistratsabteilung 52 zurück.[6]
1928: Mit der Erhebung der Feuerwehr zu einem selbständigen Amt (Magistratsabteilung 68) wurden die einschlägigen Funktionen ausgeschieden.[7] – Mit Schaffung einer neuen Magistratsabteilung 58, Technische Sicherheits- und Vergnügungsangelegenheiten, kam es zu einer sinngemäßen Abänderung der Geschäftsaufzählung der Magistratsabteilung 52.[8]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1934: Magistratsabteilung 6; die Geschäftsaufzählung schloss an die bisherige an, sie umfasste folgende Gruppen: Örtliche Sicherheitspolizei, Reinlichkeitspolizei, Theater- und Kinowesen, Kapellmeister- und Musikverordnung, österreichische Musiklehrerschaft (bisher: Magistratsabteilung 48), Feuerpolizei- und Kehrwesen, Straßenrecht, Straßenpolizei und Kraftfahrwesen.
1935: Schieß- und Sprengmittelwesen kam hinzu.[9]
1938: Auflassung der Magistratsabteilung 6;[10] mit Ausnahme der Kraftfahrangelegenheiten, die an die (Magistratsabteilung 4 und Magistratsabteilung 7) kamen, wurden alle Aufgaben der Magistratsabteilung 5 übertragen.
Entwicklungsübersicht
1902 Magistratsabteilung IV - Sicherheits- und Reinlichkeitspolizei, elektrische Leitungen
1905 Magistratsabteilung IV - Sicherheits- und Reinlichkeitspolizei
1907 Magistratsabteilung IV - Sicherheits-und Reinlichkeitspolizei, elektrische Schwachstromleitungen
1920 Magistratsabteilung 52 - Lokalpolizei (Gruppe VII. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten. Referat für allgemeine Verwaltung)
1928 Magistratsabteilung 52 - Administrative Sicherheits-, Vergnügungs- und Verkehrsangelegenheiten (Gruppe VII. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten. Referat für allgemeine Verwaltung)
1934 Magistratsabteilung 6 - Sicherheits-, Vergnügungs- und Verkehrsangelegenheiten (Gruppe I. Landesbehördliche Angelegenheiten und besondere Verwaltungszweige)
1938 Überleitung in:
Magistratsabteilung 5
Magistratsabteilung 4
Magistratsabteilung 7
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 2. Wien: Jugend und Volk 1972 (Wiener Schriften, 34), S. 121–124
Siehe auch
Magistratsabteilung 5
Magistratsabteilung 4
Magistratsabteilung 7
Einzelnachweise
- ↑ Erlass vom 5. Oktober 1905 (MD 2811/1905); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1905, S. 84.
- ↑ Fiel 1909 an die Magistratsabteilung II (Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1909, S. 62).
- ↑ Erlass vom 19. Juli 1918 (MD 6013/1917); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1918, S. 49, S. 51.
- ↑ Erlass vom 27. November 1920 (MD 6807/1920); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1920, S. 107.
- ↑ Erlass vom 24. Jänner 1921 (MD 6888/1920); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1921, S. 7.
- ↑ Erlass vom 11. November 1922 (MD 6867/1922); Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1922, S. 93.
- ↑ Erlass vom 10. Februar 1928 (MD 315/1928); Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1928, S. 19.
- ↑ Erlass vom 3. November 1928 (MD 7166/1928); Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1928, S. 102.
- ↑ Erlass vom 11. Juni 1935 (MD 2139/1935).
- ↑ Erlass vom 20. Oktober 1938 (MD 5443/1938).
