Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz
48° 11' 39.52" N, 16° 24' 35.55" E zur Karte im Wien Kulturgut
Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz (3., Thomas-Klestil-Platz 4).
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Die Magistratsabteilung 60 hat einen umfassenden Kompetenzbereich abzudecken. Neben den rechtlichen Angelegenheiten des Veterinärwesens zählten dazu die Aufsicht über Zentralviehmarkt, Fleischgroßmarkt und Fleischzentrum St. Marx, das Führen der Untersuchungsstelle, die Leitung und Verwaltung der Schlachthöfe, die Bekämpfung von Tierseuchen, die Überwachung von Tiermärkten oder Tierschauen sowie der Tierkörperverwertung, von Tierschutzhäusern und Tierspitälern, der amtsärztliche Dienst, die Überwachung des Verkehrs mit tierischen Lebensmitteln, des Kuhmilchverkehrs, aber auch die Tierzuchtförderung, allgemeine Tierschutzangelegenheiten, Sachverständigentätigkeiten, standespolitische Aufgaben sowie Aktivitäten auf dem Gebiet des Ausbildungswesens.
Aufgabenbereiche
Seit dem Mittelalter wurden im Sinne einer Marktkontrolle veterinärpolizeiliche Aufgaben von städtischen Organen geübt. Nach 1839 fielen diese Kompetenzen der neuerrichteten marktpolizeilichen Zentralstelle zu.[1] Innerhalb des magistratischen Verwaltungsaufbaus übernahm 1891 das Departement XV - Markt- und Approvisionierungswesen, die Aufsicht.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902: Innerhalb der Magistratsabteilung IX, die auch grundsätzliche Angelegenheiten der Veterinärpolizei und deren Handhabung auf dem Zentralviehmarkt zu beobachten hatte, bestand ein eigenes Veterinäramt.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Das bisherige Veterinäramt wurde zu einer eigenen Magistratsabteilung 43 erhoben. Zu ihren Aufgaben gehörten Vieh- und Fleischuntersuchungen, veterinärpolizeilicher Dienst auf den Tier- und Fleischmärkten, die veterinärpolizeiliche Untersuchungsstelle, einschlägige Kontrollen der Lager-, Kühl- und Gefrierhäuser, Fleischbänke und Sterilisierungsanstalten, Fleisch- und Knochentransport, Wasenmeisterei und Aasplätze, Veterinärstatistik, Maßnahmen bei Tierseuchen, Rindviehkataster, Viehzählung, Viehpasswesen, Berichte in Veterinärangelegenheiten, städtische Pferdehaltung und Lebensmittelpolizei; zu Ende des Jahres 1920 kamen noch jene Veterinärangelegenheiten hinzu, die dem Wiener Magistrat als politischer Landesbehörde zufielen.[2]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1934: Magistratsabteilung 43; Vereinfachung der Geschäftsaufzählung, die in allgemeine tierärztliche Angelegenheiten, Vieh- und Fleischuntersuchung, Schlachthöfe (tierärztliche Leitung), Fleischapprovisionierungsanstalten, Kindermilch, Vorzugs- und Kurmilch (Beaufsichtigung der Gewinnungsstätten), Kontrolle der Gebühren für die amtliche Untersuchung von Vieh und Fleisch, Tierzucht, Tierhaltung und Tierschutz gegliedert war.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1939: Abteilung II/5; Geschäftsaufzählung gegenüber der Geschäftseinteilung 1934 abgeändert: Tierärztlicher Überwachungsdienst, Evidenz der Tierärzte sowie der Kur- und Hufschmiede, Hufbeschlagprüfung, Tierschutz, fachliche Gutachten, Übergutachten bei Vieh- und Fleischuntersuchung, Schlachthöfe, Tierzucht und Tierhaltung. Durch Auflassung der Abteilung II/4 wurden folgende Aufgaben zugewiesen: Viehmärkte und Fleischgroßmärkte (Marktordnungen und Marktgebühren), Standplätze in der Großmarkthalle, Lohnschlächter, Markthelfer, Vieh- und Fleischmarktkasse, Freibank, Tierkörperverwertung. Zugleich erfolgte eine Änderung des Sachtitels.[3]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1941: Die bisherige Abteilung II/5 wurde in sieben Abteilungen geteilt, die dem neugeschaffenen Veterinäramt unterstanden: Abteilung J 4: Allgemeine Veterinärverwaltung; die Geschäftsaufzählung folgte - in veterinärpolizeilicher Hinsicht ausführlicher - jener der Abteilung II/5; Abteilung J 5: Großmarkthalle, war mit Aufgaben der tierärztlichen Überwachung, Fleischbeschau sowie Tarif- und Gebühreneinhebung betraut; Abteilung J 6: Grenzschlachthof; neben der Verwaltung desselben begegneten unter den Aufgaben die Handhabung der veterinär- und lebensmittelpolizeilichen Vorschriften und Abgaben- und Gebühreneinhebung; Abteilung J 7: Rinderschlachthof; Geschäftsaufzählung mit jener der Abteilung J 6 gleichlautend; Abteilung J 8: Schweineschlachthof; Geschäftsaufzählung durch Anführung der Freibank erweitert; Abteilung J 9: Zentralviehmarkt; Durchführung der Desinfektion bei Viehtransportmitteln, Futtermitteldienst St. Marx und Düngerwirtschaft kamen hinzu; Abteilung J 10: Schlachthof Meidling; Geschäftsaufzählung mit jener der Abteilung J 6 gleichlautend.
1943: Umgruppierung innerhalb der Hauptabteilung J:[4] Abteilung J 10: bisher Abteilung J 4; Abteilung J 11: bisher Abteilung J 9; Abteilung J 12: bisher Abteilung J 5; Abteilung J 13: bisher Abteilung J 6; Abteilung J 14: bisher Abteilung J 7; Abteilung J 15: bisher Abteilung J 8; Abteilung J 16: bisher Abteilung J 10.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1945: Auflösung der Abteilungen J 10-J 16 und Errichtung einer neuen Magistratsabteilung V/3.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1946 (1948): Magistratsabteilung 60; die Geschäftsaufzählung beruhte auf jeder der Geschäftseinteilung 1934. Neu schienen auf die Überwachung der Milchgewinnung, Stallkontrolle und bakteriologische Milchuntersuchung sowie Überwachung der Sammelmolkereien.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1956: Magistratsabteilung 60; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung, die stark spezifiziert wurde. Hervorzuheben sind die Handhabung der Tierseuchengesetze, der Vieh- und Fleischbeschauverordnung und der ergänzenden Bestimmungen, die tierärztliche Überwachung der Fleischhauer- und Selcherbetriebe, der Fleischwarenindustrie, der Verkaufsstätten für Fleisch und Fleischwaren und des Innereien- und Darmhandels, bei einer Mitwirkung bei Gewerbegenehmigungen.
1958[5] und 1962[6] erfolgten geringfügige formale Änderungen der Geschäftsaufzählung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1969: Magistratsabteilung 60; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung. Hinzuweisen ist auf die Verhütung und Bekämpfung von Tierseuchen, die veterinäramtliche Untersuchungsstelle der Stadt Wien, die Vollziehung des Mastkreditgesetzes, Veterinärstatistik und Erstattung periodischer Berichte, Abhaltung von Kursen und Begutachtung der Anträge auf Verleihung des Berufstitels „Veterinärrat“.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1972 (Jänner): Die Verwaltungsaufgaben im Fleischzentrum St. Marx wurden zum Teil an die Magistratsabteilung 59 abgegeben, die verbleibenden Agenden präzisiert. 1972 erhielt die Veterinäramtsabteilung Großmarkthalle in Verbindung mit ihrer Übersiedlung die Bezeichnung Veterinäramtsabteilung Fleischgroßmarkt.[7]
1974: Die Gründung der Magistratsabteilung 55 machte 1974 eine Adaptierung der Geschäftsaufzählung erforderlich.[8]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1976: Die Magistratsabteilung 60 und die der Magistratsabteilung 55 wurden wieder vereinigt.[9]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1979: Die umfangreiche Geschäftsaufzählung wurde gestrafft.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1986: Der Magistratsabteilung 60 wurden die Kompetenzen der Grundverwaltung von Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx, der Lebensmitteluntersuchungsanstalt und der Tierkörperverwertung übertragen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1987: Es kam zu einigen textlichen Neugestaltungen der Geschäftsaufzählung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1991 (Jänner): Die Handhabung des Tierschutzgesetzes in veterinärbehördlicher und amtstierärztlicher Hinsicht wurde in die Geschäftsaufzählung aufgenommen.
1993: Die Führung des Registers nach der Qualitätsklassenverordnung für Hühnereier kam neu in die Geschäftsaufzählung.[10]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1994 (Jänner): Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1994 wurde die Magistratsabteilung 60 aufgelassen, ihre Aufgaben gingen an die Magistratsabteilung 59 über.[11]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1996 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung 1996 wurde die Auflassung der Magistratsabteilung wieder rückgängig gemacht. Allerdings wurde die Lebensmitteluntersuchungsanstalt als Magistratsabteilung 38 verselbstständigt.
1998: Die Handhabung des Tiertransportgesetzes-Straße wurde um das Tiertransportgesetz-Eisenbahn - soweit nicht die Magistratsabteilung 58 zuständig oder Strafamtshandlungen betroffen wären - erweitert und die Geschäftsaufzählung um die Vollziehung von Muschel- und Fischhygieneverordnung, die Durchführung veterinärbehördlicher Kontrollen und den Aufsichtsdienst bezüglich der Verordnung über den Schutz von Tieren gegen Quälereien und das artgemäße Halten von Tieren im Rahmen gewerblicher Tätigkeiten ergänzt.[12]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1998: Mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1998 wurde der Marktbetrieb St. Marx nach der Aufgabe des Schlachtbetriebs von der Magistratsabteilung 60 in die Magistratsabteilung 59 transferiert. In diesem Zusammenhang wurde auch der Sachtitel der Magistratsabteilung 60 geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1999 (Jänner): Die Wahrnehmung der Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde nach der Tierkennzeichnungsverordnung fand Aufnahme in die Geschäftsaufzählung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2003 (Jänner): Die Magistratsabteilung 60 erhielt die Aufgabe, Sachverständige zur Überwachung biozidrechtlicher Bestimmungen beizustellen und - mit einigen kompetenzmäßigen Ausnahmen - die Handhabung des Tierarzneimittelkontrollgesetzes zu übernehmen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2005: Der Magistratsabteilung 60 wurde die Handhabung des Tiermaterialiengesetzes übertragen.[13]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2006 (April): Als Folge des Zoonosengesetzes[14] wurde im April 2006 bei der Magistratsabteilung 60 eine Landeskommission für Zoonosen eingerichtet.[15]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2006 (Juli): Die Absätze hinsichtlich des Aufsichtsdienstes auf dem Gebiet des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes sowie des Futtermittelgesetzes wurden geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2009 (Oktober): Als neue Aufgabe kam die bescheidmäßige Entscheidung über die Beschlagnahme von Tieren im Rahmen von Verwaltungsstrafverfahren hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2010 (Juli): Die Handhabung des Wiener Tierhaltegesetzes wurde als neue Kompetenz in die Geschäftsaufzählung eingefügt.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2011: Die Magistratsabteilung 60 wurde mit dem neuen Sachtitel „Veterinäramt und Tierschutz“ sowie neuer Geschäftsaufzählung zur Geschäftsgruppe „Umwelt“ transferiert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2012 (Juli): Die Magistratsabteilung 60 erhielt den neuen Sachtitel „Veterinärdienste und Tierschutz“.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2015: Die Geschäftsaufzählung wurde geringfügig geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2016 (Jänner): Der Sachtitel der Geschäftsgruppe „Umwelt“ wurde in "Umwelt und Wiener Stadtwerke" geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2019 (Dezember): Mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2019 erfolgte Änderung der Dienststellenbezeichnung in Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2024: Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2024 erfolgten im Rahmen der Zuständigkeitsübertragung für tierseuchenrechtliche Bescheide von den Magistratischen Bezirksämtern auf die Magistratsabteilung 60 – Veterinäramt und Tierschutz weitere Aktualisierungen des Aufgabenbereichs.[16]
Entwicklungsübersicht
1902 Magistratsabteilung IX - Approvisionierungs- und Veterinärangelegenheiten
1920 Magistratsabteilung 43 - Veterinäramt (Gruppe VI. Ernährungs- und Wirtschaftsangelegenheiten. Wirtschaftsreferat)
1934 Magistratsabteilung 43 - VeterinärangeIegenheiten (Tierärztliche Angelegenheiten) (Gruppe VI. Wirtschaftsamt. Landeskultur-, Ernährungs- und Wirtschaftsangelegenheiten)
1939 Abteilung II/5 - Veterinäramt (Hauptabteilung II. Städtische Unternehmungen und wirtschaftliche Angelegenheiten)
1939 Abteilung II/5 - Verwaltung des Veterinärwesens (Hauptabteilung II. Städtische Unternehmungen und wirtschaftliche Angelegenheiten)
1941 Veterinäramt:
1941 Abteilung J 4 - Allgemeine Veterinärverwaltung (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 5 - Großmarkthalle (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 6 - Grenzschlachthof (Kontumazanlage) (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 7 - Rinderschlachthof (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 8 - Schweineschlachthof (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 9 - Zentralviehmarkt (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1941 Abteilung J 10 - Schlachthof Meidling (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Veterinäramt:
1943 Abteilung J 10 - Allgemeine Veterinärverwaltung (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 11 - Zentralviehmarkt (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 12 - Fleischgroßmarkt mit Auslandsfleischbeschaustelle (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 13 - Grenzschlachthof (Kontumazanlage) (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 14 - Rinderschlachthof (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 15 - Schweineschlachthof (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1943 Abteilung J 16 - Pferdeschlachthof (Hauptabteilung J. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung)
1945 Magistratsabteilung V/3 - Veterinäramt (Verwaltungsgruppe V. Ernährungswesen)
1946 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe X. Ernährungsangelegenheiten)
1949 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe IX. Ernährungsangelegenheiten)
1954 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe X. Ernährungsangelegenheiten)
1969 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe XII. Wirtschaftsangelegenheiten)
1973 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe Finanzen und Wirtschaft)
1976 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Lebensmitteluntersuchungsanstalt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Städtische Dienstleistungen und Konsumentenschutz)
1979 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Lebensmitteluntersuchungsanstalt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Vermögensverwaltung, städtische Dienstleistungen, Konsumentenschutz)
1983 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Lebensmitteluntersuchungsanstalt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Personal, Rechtsangelegenheiten und Konsumentenschutz)
1987 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Lebensmitteluntersuchungsanstalt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Konsumentenschutz, Frauenfragen, Recht und Bürgerdienst)
1991 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Lebensmitteluntersuchungsanstalt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal)
1994 Magistratsabteilung 59
1996 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal und Wiener Stadtwerke)
1996 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt, Markt- und Schlachtbetrieb St. Marx (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
1998 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
2006 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2011 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz (Geschäftsgruppe Umwelt)
2012 Magistratsabteilung 60 - Veterinärdienste und Tierschutz (Geschäftsgruppe Umwelt)
2016 Magistratsabteilung 60 - Veterinärdienste und Tierschutz (Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke)
2019 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz (Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke)
2021 Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz (Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal)
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902-1970. Band 2. Wien: Jugend und Volk 1972 (Wiener Schriften, 34), S. 56-60
- Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 130-132
Weblinks
Magistratsabteilung 60 - Veterinäramt und Tierschutz
Referenzen
- ↑ Vgl. Rudolf Till, Geschichte des Wiener Markwesens, Wien o.J. (1939), S. 9 ff. und 35 ff.
- ↑ Erlass vom 27. November 1920 (MD 6807/1920); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1920, S. 107.
- ↑ Erlass vom 5. Dezember 1939 (HVO 2998/1939).
- ↑ Erlass vom 16. Jänner 1943 (A 2 - 4584/1942).
- ↑ Erlass vom 26. August 1958 (MD 3304/1958).
- ↑ Erlass vom 11. Dezember 1962 (MD 4037/1962).
- ↑ MD-2981/1972 vom 29. September 1972.
- ↑ MD-3912-1/1974; Genehmigung des Gemeinderats vom 22. November 1974.
- ↑ MD-2314-5/1976 vom 28. September 1976.
- ↑ Genehmigung des Gemeinderats vom 1. Juli 1993, Pr.Z. 2227/1993, wirksam mit 1. Juli 1993.
- ↑ Genehmigung des Gemeinderats vom 17. Dezember 1993, Pr.Z. 4120/1993.
- ↑ MD-1559-1/1998 vom 24. August 1998.
- ↑ Siehe auch Magistratsabteilung 58 und Magistratsabteilung 59.
- ↑ BGBl. I Nr. 128/2005. Bei Zoonosen handelt es sich um Tierseuchen, die auf den Menschen übertragbar sind.
- ↑ MDS-K-719-1/2006 vom 12. April 2006.
- ↑ 1286912-2023-GGK (Antrag Stadtsenat); siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023, 1286912-2023-GGK sowie Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023, 1286912-2023-GGK, Beilage 139/2023 (Postnummer 88).
