Memorandum des Alliierten Rates
Das Memorandum des Alliierten Rates stellte eine Stellungnahme dar, mit welcher die alliierten Besatzungsmächte in Österreich die provisorische Regierung unter Karl Renner anerkannten. Sie wurde bei seinem ersten Zusammentreffen am 11. September 1945, als die Verwaltung Österreichs durch den Alliierten Rat übernommen wurde, angenommen. Am 20. Oktober übergab sie der britische Militärkommissar General Richard McCreery, der zu dieser Zeit den Vorsitz des Alliierten Rates stellte, an Renner.
Der essentielle Punkt des Memorandums war die de-facto-Zustimmung der Alliierten zur Ausdehnung der Kompetenzen der provisorischen Regierung auf das gesamte österreichische Staatsgebiet. Allerdings blieb die Regierung weiterhin unter der Kontrolle des Alliierten Rates – die höchsten Entscheidungsbefugnisse besaßen nach wie vor die Oberkommandierenden des Alliierten Rates. Dies bedeutete, dass die Regierung zwar Gesetze erlassen durfte, aber diese erst in Kraft traten, wenn der Alliierte Rat dazu einstimmig sein Einverständnis gab.
Eine weitere Bestimmung des Memorandums legte fest, dass bis Ende des Jahres 1945 freie Wahlen in Österreich durchgeführt werden mussten, um die provisorische mit einer gewählten Regierung abzulösen.
Literatur
- Peter Fritz: Das alliierte Kontrollsystem in Österreich. In: "Österreich ist frei!" Der Österreichische Staatsvertrag 1955. Beitragsband zur Ausstellung auf Schloss Schallaburg 2005. Hg. von Stefan Karner, Gottfried Stangler. Wien: Verlag Berger 2005, S. 88-94, hier: 90 f.
- Harald Knoll, Barbara Stelzl-Marx: Der Sowjetische Teil der Alliierten Kommission für Österreich. Struktur und Organisation. In: Die Rote Armee in Österreich. Sowjetische Besatzung 1945-1955. Beiträge. Hg. von Stefan Karner, Barbara Stelzl-Marx (=Veröffentlichungen des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Kriegsfolgen-Forschung, Sonderband 4), S. 179-217, hier: 184.
