Moskauer Memorandum
Das Moskauer Memorandum ist ein Abkommen, das am 15. April 1955 als ‘Memorandum über die Ergebnisse der Besprechung zwischen der Regierungsdelegation der Republik Österreich und der Regierungsdelegation der Sowjetunion’ unterschrieben wurde. Somit stellte es einen wesentlichen Bestandteil für die Wiedererlangung der österreichischen Souveränität durch den österreichischen Staatsvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg und der Zeit der Alliierten Besatzung (1945-1955) dar.
Das Memorandum besiegelte den Abschluss der Konferenz in Moskau im April 1955, wo Österreich mit der Sowjetunion Verhandlungen über den Abschluss eines österreichischen Staatsvertrags führte. Von österreichischer Seite aus nahmen Bundeskanzler Julius Raab (ÖVP), Vizekanzler Adolf Schärf (SPÖ), Außenminister Leopold Figl (ÖVP) und Staatssekretär Bruno Kreisky (SPÖ) daran teil.
Der wichtigste Punkt der Verhandlungen stellte die Frage nach der österreichischen Neutralität dar, weil die Sowjetunion eine Vereinnahmung Österreichs durch die westlichen Alliierten – Frankreich, Großbritannien und die USA – befürchtete. Letztendlich waren die folgenden Aspekte die wesentlichen Inhalte des Moskauer Memorandums: Österreich verzichtete auf einen Beitritt zu einem Militärbündnis, es durften außerdem keine militärischen Stützpunkte in Österreich errichtet werden. Für das ehemalige deutsche Eigentum, das sich nun in sowjetischem Besitz befand, hatte Österreich eine Ablöse zu zahlen und auf befristete Zeit Lieferungen der dadurch entstehenden Ressourcen zu leisten. Weiters wurde die baldige Unterzeichnung eines österreichischen Staatsvertrags beschlossen und der späteste Zeitpunkt für den Abzug der Besatzungstruppen aus Österreich für das Jahresende 1955 festgelegt.
Siehe: Moskauer Deklaration
Literatur
- Peter Fritz: „Was lange währt, wird endlich gut!“ Der Abschluss des Österreichischen Staatsvertrages 1955. In: „Österreich ist frei!“ Der Österreichische Staatsvertrag 1955. Beitragsband zur Ausstellung auf Schloss Schallaburg 2005. Hg. von Stefan Karner, Gottfried Stangler. Wien: Verlag Berger 2005, S. 303-309, hier: 304 f.
