Statutarstadt

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Letzte Änderung am 8.01.2021 durch WIEN1.lanm09lue

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Bei einer Statutarstadt handelt es sich um eine Stadt, die mit einem landesgesetzlich erlassenen Stadtrecht (Statut) ausgestattet ist, welches all jene Angelegenheiten regelt, die für alle anderen Gemeinden in der Gemeindeordnung festgehalten sind. In Österreich gibt es derzeit [Stand: 2020] 15 Statutarstädte. Dazu zählen alle Landeshauptstädte, ausgenommen Bregenz, sowie die Städte Krems, Rust, Steyr, Villach, Waidhofen an der Ybbs, Wels und Wiener Neustadt.

Wien ist nicht nur Gemeinde, sondern zugleich auch Stadt mit eigenem Statut und Bundesland. Der Magistrat der Stadt Wien ist also das Gemeindeamt der Stadt Wien, zugleich die Bezirksverwaltungsbehörde des Verwaltungsbezirkes Wien sowie das Amt der Wiener Landesregierung.

Gemäß Paragraf 6 des Provisorischen Gemeindegesetzes hatten Landeshaupt- und Kreisstädte Anspruch auf eine eigene "Verfassung", welche im Reichsgemeindegesetz 1862 als "Statut" bezeichnet wird und vom entsprechenden Landtag zu erlassen war. Auf der Grundlage des Provisorischen Gemeindegesetzes erhielt die Stadt Wien 1850 mit der Provisorischen Gemeindeordnung ihr erstes "Statut". Das Einsetzen des Neoabsolutismus führte allerdings dazu, dass viele Regelungen des Status erst ab 1860/61 umgesetzt wurden.

Artikel XXII des Gemeindegesetzes von 1862 bildete die rechtliche Grundlage für das Gemeindestatut von 1890, das ebenfalls als niederösterreichisches Landesgesetz erlassen wurde. Zu den Kernpunkten der Wiener Gemeindeordnung vom 19. Dezember 1890 zählten die Eingemeindung der Vororte sowie eine neue Gemeindewahlordnung.

Das Gemeindestatut vom April 1920 enthält die bis heute gültigen Grundzüge des politischen Systems Wiens auf Gemeindeebene.

Literatur

• Thomas Simon: Die verfassungsrechtliche Stellung Wiens in der Habsburgermonarchie. In: Wien wird Bundesland. Die Wiener Stadtverfassung 1920 und die Trennung von Niederösterreich. Hg. von Bernhard Hachleitner und Christian Mertens. Wien: Residenz Verlag 2020, S. 11–24
• Wikipedia: Statutarstadt (Österreich) [Stand: 08.01.2021]
• Roman Häusel: Der Bürgermeister in Niederösterreich. In: Wissenschaftliche Schriftenreihe Niederösterreich, St. Pölten 66 (1983), S. 31
• Oskar Lehner: Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgeschichte. Linz 1992, S. 372