Magistratsabteilung 2 - Personalservice
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Magistratsabteilung 2 - Personalservice (1., Rathausstraße 4).
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Die zentrale Aufgabe der Magistratsabteilung 2 liegt in der Besorgung individueller Personalangelegenheiten von der Aufnahme bis zur Ruhestandsversetzung einschließlich der Disziplinarangelegenheiten oder der Vollziehung des Unfallfürsorgegesetzes.
Aufgabenbereiche
Die Personalangelegenheiten wurden ursprünglich durch einzelne Amts- und Anstaltsleiter besorgt (zum Beispiel Magistratsdirektor, Baudirektor, Markt(amts)direktor, Leiter des Gesundheitsamts, Lagerhausdirektor, Leiter der einzelnen Magistratsabteilungen).[1]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Einrichtung einer selbständigen Magistratsabteilung 2 – Individuelle Personalangelegenheiten. Die Geschäftsaufzählung umfasste die verschiedenen Aufgaben von Gehaltsanweisungen und Gehaltsvorschüssen, Zeitbeförderungen, Urlauben, Aushilfen, Verleihung des Definitivums, Pensionierungen, Witwen- und Waisenbezügen, Disziplinarsachen usw.
1924: Die Geschäftsaufzählung erfuhr eine Erweiterung und Spezifizierung. Neu kamen hinzu: Anweisung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse, Führung eines Angestelltenkatasters (ausgenommen Lehrer, Kollektivvertrags- und Unternehmungsangestellte).
1929: Mit Verordnung vom 16. Juli 1929 wurde die Magistratsabteilung 2 aufgelassen, die Geschäfte wurden der Magistratsabteilung 1 übertragen.[2] Als die Magistratsabteilung 1 1923 aufgelassen wurde, wurden ihre Aufgaben in den Geschäftsbereich des Magistratsdirektors einbezogen.[3]
1938: Am 10. August erfolgte die Neuerrichtung einer Magistratsabteilung 49 – Individuelle Personalangelegenheiten. Die Geschäftsaufzählung umfasste individuelle Angelegenheiten des ständigen magistratischen Personals und der Lehrpersonen, Auszeichnungen für Angestellte und Bedienstete sowie Angelegenheiten der Angestelltenversicherung einschließlich der Unfallfürsorge.[4]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1939: Schaffung eines „Personalamts“ mit vier Unterabteilungen (PA 1 bis 4);[5] die PA 2 und PA 3 entwickelten sich aus der früheren Magistratsabteilung 49 (siehe oben), die PA 1 aus der früheren Magistratsabteilung 48 (heute: Magistratsabteilung 1) und die PA 4 aus der Personalliquidatur. Die neuen Bezeichnungen lauteten: PA 1: Allgemeine Angelegenheiten (heute: Magistratsabteilung 1), PA 2: Einzelangelegenheiten,[6] PA 3: Personal-Erhebungsamt,[7] PA 4: Gehalts- und Lohnverrechnungsstelle (bis 2001 Magistratsabteilung 3, 2001 wurden die Aufgaben der Magistratsabteilung 2 übertragen). Aufgabenbereiche der relevanten PA 2 und PA 3: PA 2: Einzelangelegenheiten bei Neuaufnahme, Standesführung für Beamte, Tarifangestellte, Ruhegehaltsempfänger und Lehrpersonen, Dienststrafangelegenheiten[8] und Fürsorgeangelegenheiten (Beihilfen, Vorschüsse usw.), Auszeichnungen,[9] Durchführung der Berufsbeamtenverordnung;[10] PA 3: Personal-Erhebungsamt.
1940: Die PA 3 erhält den neuen Sachtitel „Dienststrafangelegenheiten“.[11] Dazu werden aus der PA 2 die Strafangelegenheiten, Auszeichnungen, Gnadengesuche, Ruhestandsversetzungen mit förmlichen Verfahren und dergleichen ausgeschieden und hier eingereiht, ebenso unwesentlichere Sachtitel aus der PA 1, die allerdings bald darauf wieder aus der PA 3 ausgereiht werden.[12] Neu kommt hinzu: Enthebung von der Verschwiegenheitspflicht (bis dahin HVO 1).[13]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1941: Nach der Schaffung eines „Hauptpersonalamts“[14] erhält die Abteilung H.P.A. 2 die neue Bezeichnung B 2 - Einzelpersonalangelegenheiten, die H.P.A. 3 die Bezeichnung B 3 - Abteilung für Dienststrafsachen.[15] Der Abteilung B 2 unterstehen die vier Unterabteilungen B 2a – Beamtenangelegenheiten, B 2b - Tarifordnungs-Angelegenheiten, B 2c - Aufnahmedienst und B 2d - Dienststelle D.A.F.[16].
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1945: Die Abteilungen B 2 und B 3 werden im Referat 4 der Magistratsdirektion zusammengefasst.[17]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1946 (1948): Errichtung einer neuen Magistratsabteilung 2. Die Geschäftsaufzählung umfasste eine Reihe von Betreffen in Einzelpersonalangelegenheiten, wie Neuaufnahme, Anweisung der Bezüge und Familienzulagen, Sonderurlaube, außerordentliche Zuwendungen, Disziplinarangelegenheiten. Als unmittelbare Kriegsfolge hatte die Magistratsabteilung 2 auch die Entnazifizierungsmaßnahmen durchzuführen, welche in der Geschäftseinteilung 1948 ausdrücklich erwähnt sind.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1956: Neuformulierung und Erweiterung der GA.[18]
1958: Geringfügige Erweiterung der Geschäftsaufzählung.[19]
1963: Neuerliche Erweiterung der Geschäftsaufzählung.[20]
1967: Neuformulierung der grundsätzlichen Aufgaben, doch bleibt deren Spezifizierung unverändert.[21]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1969: Einzige Ergänzung gegenüber 1967: Vollziehung des Unfallfürsorgegesetzes 1967 für den gesamten Magistratsbereich.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1979: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1979 wurde die Geschäftsaufzählung textlich ausführlicher, wobei die Personalwerbung als Kompetenz neu angeführt wurde.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1981: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1981 wurde die Geschäftsaufzählung leicht adaptiert.[22]
1988 wurde der Aufnahmedienst aufgelassen, seine Aufgaben den einzelnen Personalreferaten übertragen.[23]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1996 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1996 übernahm die Magistratsabteilung 2 die Führung der Bürogeschäfte der Rentenkommission nach dem Unfallfürsorgegesetz 1967.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1996 (November): Mit der am 1. November 1996 wirksam gewordenen Geschäftseinteilung übernahm die Magistratsabteilung 2 auch die Führung der Gleichbehandlungskommission sowie von Disziplinarkommission, Disziplinaroberkommission und Beschreibungskommission.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1998: Im Zuge der Geschäftseinteilung des Magistrats 1998 wurde der Begriff Standesführung aus der Geschäftsaufzählung gestrichen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1999 (Juli): 1999 mussten in der Grundkompetenz der individuellen dienstrechtlichen Angelegenheiten zweimal Veränderungen in Verbindung mit dem Wiener Zuweisungsgesetz vorgenommen werden.[24] Gleichfalls 1999 wurden die Angelegenheiten der Landeslehrer mit Ausnahme der Antragstellung für Bundesauszeichnungen der Magistratsabteilung 1 übertragen.[25]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1999 (Oktober): Die mit 1. Oktober 1999 wirksame Geschäftseinteilung brachte Änderungen in der Textierung der Geschäftsaufzählung, so hinsichtlich der Beurteilung und Überprüfung von Dienstverträgen und der Personalangelegenheiten der Landeslehrer.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2000: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2000 übernahm die Magistratsabteilung die Betreuung der Aktion „Verbilligtes Mittagessen“ von der Magistratsabteilung 1. Die Bürogeschäfte der Rentenkommission scheinen nicht mehr auf.
2001: Neu kamen 2001 die individuellen Personalangelegenheiten der gewählten Funktionäre von Land und Stadt Wien von der Magistratsdirektion hinzu, entsprechend wurde die Handhabung des Unfallfürsorgegesetzes 1967 ergänzt. Gestrichen wurden die Aufgaben hinsichtlich aller Gebühren und Bezüge von Funktionären des Landes und der Stadt, die nun in die Kompetenz der Magistratsabteilung 1 fielen.[26]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2001 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2001 wurden der Magistratsabteilung 2 die Erarbeitung der Statistiken und Tabellen für die Frauenförderungspläne sowie die Einrichtung und Betriebsführung von städtischen Betriebskindergärten außer für den Bereich von Krankenanstaltenverbund und Unternehmungen als neue Kompetenzen übertragen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2001 (Juli): Mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2001 übernahm die Magistratsabteilung 2 – als Abschluss eines langfristigen Projekts – die Aufgaben der bisherigen Magistratsabteilung 3, Sachtitel und Geschäftsaufzählung wurden neu formuliert, wobei bereits im Hinblick auf die mit 1. Jänner 2002 in Aussicht genommene Umwandlung des Krankenanstaltenverbundes in eine Unternehmung einige Formulierungsadaptierungen mit verzögerter Wirksamkeit festgelegt wurden. Zugleich übernahm die Magistratsabteilung 2 von der Magistratsdirektion-Verwaltungsakademie die Aufgaben der Lehrlingsausbildung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2003 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2003 erfolgte eine neuerliche Überarbeitung der Geschäftsaufzählung, insbesondere der grundsätzlichen Kompetenzen. Neu aufgenommen begegnen einschlägige Angelegenheiten des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2003 (Mai): 2003 wurde in die Geschäftsaufzählung auch die Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstbehörde beziehungsweise als Dienstgeberin gegenüber zugewiesenen Bediensteten sofern keine andere Zuständigkeit bestehe, eingefügt.[27]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2004 (Jänner): Der Sachtitel wurde mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2004 nochmals geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Oktober): Mit der ab 1. Oktober 2007 wirksamen Geschäftseinteilung wurde der Absatz betreffen die Personalverwaltung für die Bediensteten (ihre Hinterbliebenen und Angehörigen) ebenso geändert wie jener der Wahrung der Aufgaben als Dienstbehörde beziehungsweise als Dienstgeberin gegenüber zugewiesenen Bediensteten der Gemeinde Wien. Neu hinzu kam die Verrechnung für Personen, die in einem Ausbildungs- oder Lehrverhältnis zur Gemeinde Wien stehen oder als Vortragende gemäß EStG 1988 tätig sind sowie die Ausfertigung von Dienstausweise für Bedienstete, für die der Magistratsabteilung 2 die Personalverwaltung obliegt, sowie für Lehrer der Musik- und Singschule Wien.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2008 (Jänner): Mit 1. Jänner 2008 erfolgte eine geringfügige Änderung der Geschäftsaufzählung hinsichtlich der rechtlichen Beurteilung und Überprüfung von freien Dienstverträgen sowie deren Verrechnung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2009 (Jänner): Mit der am 1. Jänner 2009 wirksamen Geschäftseinteilung wurde der Absatz in der Geschäftsaufzählung der Magistratsabteilung 2 betreffend die Führung der Bürogeschäfte der Disziplinarkommission und der Gleichbehandlungskommissionen nach dem Wiener Gleichbehandlungsgesetz geändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2009 (Oktober): Mit 1. Oktober 2009 wurde die Führung der Bürogeschäfte der Disziplinarkommission wieder aus der Geschäftsaufzählung gestrichen, sodass nur die Führung der Bürogeschäfte der Gleichbehandlungskommission nach dem Wiener Gleichbehandlungsgesetz bei der Magistratsabteilung 2 verblieben. Zudem wurde die Vertretung der Gemeinde Wien in Arbeitsrechtsachen in erster Instanz sowie die Feststellung der Ansprüche auf besondere Hilfsleistungen für Bedienstete der Feuerwehr in der Geschäftsaufzählung neu formuliert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2010 (Juli): Die Geschäftsaufzählung wurde erneut leicht abgeändert, einerseits betreffend die Personalverwaltung für die Bediensteten und Lehrlinge der Gemeinde Wien, andererseits betreffend die Dienstaufsicht über Praktikanten (Ferialpraktikanten), soweit keine andere Dienststelle zuständig ist.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2012 (Jänner): Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2012 brachte die Geschäftseinteilung erneut geringfügige Änderungen der Geschäftsaufzählung der Magistratsabteilung 2, wobei es um die Dienstfreistellungen von gewählten Dienstnehmervertretern und Festsetzung der diesen fortzuzahlenden Bezügen ging.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2013 (Jänner): Mit der ab 1. Jänner 2013 wirksamen Geschäftseinteilung kam als neue Aufgabe die Ausarbeitung von Entscheidungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Ernennung und Ablehnung von Mitgliedern des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien zu Landesverwaltungsrichterinnen und Landesverwaltungsrichtern gemäß § 31 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über das Verwaltungsgericht Wien hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2017: Infolge der Zusammenlegung mit der Magistratsabteilung 1 erhielt die Magistratsabteilung 2 deren Aufgabenbereiche und eine neue Geschäftsaufzählung. Der Sachtitel blieb unverändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2022: Mit Wirksamkeit vom 1. April 2022 erfolgten Strukturänderungen zur Umsetzung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagements in der Stadt Wien, wie es im Programm Arbeitswelt und Gesundheit konzipiert wurde. Im Zuge dessen wurde die Magistratsabteilung 2 mit den Agenden der Abrechnungs- und Budgetstelle der Stadt Wien in Bezug auf das Arbeitsmedizinische Zentrum der KFA sowie mit der Klärung von grundsätzlichen Rechtsfragen des Bedienstetenschutzes betraut.[28]
Erlass 19. Mai 2023: Mit Wirksamkeit vom 1. Juni 2023 wurde in den Aufgabenkatalog der Magistratsabteilung 2 folgender Absatz eingefügt: „Grundsätzliche Angelegenheiten des Dienstreisewesens.“ Die entsprechende Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.[29]
Entwicklungsübersicht
1920[30] Magistratsabteilung 2 – Individuelle Personalangelegenheiten (Gruppe I. Personalangelegenheiten und Verwaltungsreform. Personalreferat)
1929 Magistratsabteilung 1 – Personalangelegenheiten. Übernahme der Geschäfte nach Auflösung der Magistratsabteilung 2
1934 Magistratsdirektion – Übernahme der Geschäfte nach Auflösung der Magistratsabteilung 1
1938 Personalamt[31] (Gruppe VII)
1938 Magistratsabteilung 49[32] – Individuelle Personalangelegenheiten (Gruppe VII)
1939 Personalamt:
1939 Abteilung 2 (PA 2) – Einzelangelegenheiten
1939 Abteilung 3 (PA 3) – Personal-Erhebungsamt (ab 1940: Dienststrafangelegenheiten)
1941 Abteilung B 2 – Einzelpersonalangelegenheiten (Hauptabteilung B. Personalwesen. Hauptpersonalamt)
1941 Abteilung B 3 – Abteilung für Dienststrafsachen (Hauptabteilung B. Personalwesen. Hauptpersonalamt)
1945 Magistratsdirektion – Referat 4 – Einzelpersonalangelegenheiten
1946 Magistratsabteilung 2 – Einzelpersonalangelegenheiten (Geschäftsgruppe I. Personalangelegenheiten, Verwaltungs- und Betriebsreform)
1967 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe I. Personalangelegenheiten, Verwaltungs- und Betriebsreform)
1973 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe I. Personal und allgemeine Verwaltung)
1976 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Personal und Sport)
1979 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Personal- und Rechtsangelegenheiten)
1983 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Personal, Rechtsangelegenheiten und Konsumentenschutz)
1987 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Stadtplanung und Personal)
1991 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal)
1994 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Bürgerdienst, Inneres, Personal und Wiener Stadtwerke)
1996 Magistratsabteilung 2 – Personalamt (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
2001 Magistratsabteilung 2 – Zentrales Mitarbeiter/innenservice für Dienstrecht und Besoldung (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
2004 Magistratsabteilung 2 – Personalservice (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal)
2006 Magistratsabteilung 2 – Personalservice (Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal)
2016 Magistratsabteilung 2 – Personalservice (Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal)
2021 Magistratsabteilung 2 – Personalservice (Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal)
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 1. Wien: Jugend und Volk 1971 (Wiener Schriften, 33), S. 88–92
- Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 43–44
Referenzen
- ↑ Vgl. Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902.
- ↑ Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1929, S. 75.
- ↑ Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1934, S. 5 f.
- ↑ Erlass vom 10. August 1938 (MD 4158/38).
- ↑ Erlass vom 6. Oktober 1939 (HVO 2278/39).
- ↑ Bezeichnung „Einzelangelegenheiten in Personalsachen“ (Erlass vom 6. Oktober 1939, HVO 2278/39), mit der Ergänzung „soweit nicht die PA 3 zuständig ist“ (Erlass vom 2. Juli 1940, HVO 2, 3169/40) beziehungsweise „Einzelangelegenheiten“ (Erlass vom 19. März 1941, HVO 2, 846/41).
- ↑ Neuer Sachtitel ab 2. Juli 1940 „Dienststrafangelegenheiten“ (siehe unten).
- ↑ Dienststrafangelegenheiten und Auszeichnungen ab 2. Juli 1940 bei der PA 3.
- ↑ Dienststrafangelegenheiten und Auszeichnungen ab 2. Juli 1940 bei der PA 3.
- ↑ Berufsbeamtenverordnung ab 1941 bei der PA 3.
- ↑ Erlass vom 2. Juli 1940 (HVO 2, 3169/40).
- ↑ Erlass vom 7. September 1940 (HVO 2, 4022/40).
- ↑ Erlass vom 7. September 1940 (HVO 2, 4022/40).
- ↑ Erlass vom 19. März 1941 (HVO 2, 846/41).
- ↑ Organisationsplan vom 25. November 1941 (HVO 2, 1942/41).
- ↑ „Deutsche Arbeitsfront“.
- ↑ Die Entwicklung der Abteilungen der Gruppe B: B 1: Magistratsdirektion (MD) – Referat 3 (Allgemeine Personalangelegenheiten; heute: Magistratsabteilung 1), B 2: MD – Referat 4 (Einzelpersonalangelegenheiten), B 3: MD – Referat 4 (Einzelpersonalangelegenheiten), B 4: MD – Referat 5 (Gehalts- und Lohnverrechnungsstelle).
- ↑ Erlass vom 14. Dezember 1955 (MD 5452/55).
- ↑ Erlass vom 1. Juli 1958 (MD 1605/58).
- ↑ Erlass vom 26. November 1963 (MD 3567/63).
- ↑ Erlass vom 19. Juli 1967 (MD 3668/66).
- ↑ Genehmigung des Gemeinderats vom 12. Dezember 1980, Pr.Z. 3745/1980.
- ↑ Erlass vom 23. Juni 1988 (MD 1255-2/88).
- ↑ Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1999 (Juli) mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1999 beziehungsweise Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2000 mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2000.
- ↑ Erlass vom 15. Juli 1999 (MD 473-5/99).
- ↑ Erlass vom 16. Februar 2001 (MD 1540-6/2000).
- ↑ Genehmigung des Gemeinderats vom 23. April 2003, Pr.Z. 1537/2003-GIF; siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 27. Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2003, Beilage 105/2003, Pr.Z. 1537/2003-GIF.
- ↑ Siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 21. Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2022, 308858-2022-GGK sowie Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 21. Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.2022, 308858-2022-GGK.
- ↑ Erlass MDK-639115-2023-1: Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien; Änderung der Geschäfte der Magistratsdirektorin bzw. des Magistratsdirektors sowie der Aufgaben der Magistratsabteilungen 2 und 67; Erlass.
- ↑ Für die Zeit vor 1920 vgl. Magistratsabteilung 1 (S. 86).
- ↑ Neugründung als „Personalamt“ am 5. Juli 1938.
- ↑ Neugründung als Magistratsabteilung 49 am 10. August 1938.