Magistratsabteilung 5 - Finanzwesen
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Magistratsabteilung 5 - Finanzwesen (1., Ebendorferstraße 2).
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Die Magistratsabteilung 5 hatte in Ergänzung zur Magistratsabteilung 4 Angelegenheiten der Finanzwirtschaft zu besorgen, sie ist zuständig für die Anlage und Verwaltung des städtischen Vermögens, für Geld- und Kreditwesen, Währungsangelegenheiten, Beteiligungen, Anleihen, wirtschaftliche Aufsicht über öffentliche Krankenanstalten, Voranschlag, Rechnungsabschluss und Finanzstatistik, finanzielle Auseinandersetzungen mit dem Bund und anderen Gebietskörperschaften (Finanzausgleich), Zuschläge zu Bundessteuern, Kreditaktionen, Darlehen, Subventionen – mit Ausnahme für kulturelle Zwecke –, Mitgliedschaften der Stadt Wien, privatrechtliche Versicherungen der Stadt sowie die Sparkassenaufsicht.
Vorgeschichte
Vorläufer der heutigen Magistratsabteilung 5 war die Magistratsabteilung II; aus ihr entwickelten sich die bis 2009 bestehende Magistratsabteilung 4 und die heutige Magistratsabteilung 5 (1920: Magistratsabteilung 4). Von der Magistratsabteilung II wurden folgende Aufgaben übernommen: Finanzwesen (insbesondere Hauptvoranschläge und Hauptrechnungsabschlüsse sowie Anleihen), allgemeines Kassawesen (einschließlich der städtischen Hauptkassa), Effektenlotterie, Bewilligung von Sammlungen, Subventionen, Ehrenpreisen, Gemeindesparkassen (vormals Kommunalsparkassen) und städtische Kontrahenten. Die restlichen Aufgaben wurden von der Magistratsabteilung 5 und von der Magistratsabteilung 2 übernommen.
Aufgabenbereiche
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Magistratsabteilung 4; die Geschäftsaufzählung umfasste (im Sinne der Geschäftsaufzählung der Magistratsabteilung II) vor allem die Erstellung der Hauptvoranschläge und der Hauptrechnungsabschlüsse, das Kassawesen, die Verwaltung des fruchtbringenden Gemeindevermögens, Subventionen, Sparkassen, die Regelung von Vorkriegsverbindlichkeiten sowie die Organisation der städtischen Hauptkassa (einschließlich der Dienstaufsicht über dieselbe). Von der Magistratsabteilung XV wurden übernommen: die Vertretung der finanziellen Interessen der Gemeinde gegenüber dem Fortbildungsschulfonds. Neu hinzu kamen: Beteiligung der Gemeinde an Unternehmungen (soweit die finanzielle Seite in Betracht kommt) und die Schaffung neuer Einnahmsquellen beziehungsweise die Erhöhung bestehender Einnahmsquellen (im Sinne der Breitnerschen Steuerreform).[1]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1924: Erweiterung der geltenden Geschäftseinteilung (unter anderem durch Anleihewesen, Wahrung der finanziellen Beziehungen zum Bund, Börseangelegenheiten).
1927: Ergänzung der Geschäftsaufzählung: Versicherung der städtischen Kassen gegen Einbruchdiebstahl und Feuer.[2]
1929: Ergänzung der Geschäftsaufzählung durch Fundangelegenheiten.[3]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1934: Magistratsabteilung 9; die Geschäftsaufzählung wurde neu formuliert (Übernahme der Aufgaben des Rechnungsamtes – Magistratsabteilung 6). Ergänzungen durch Versicherung des Stadtvermögens, Förderung des Exports nach Rußland, Liquidation der N.Ö. Landeshypothekenanstalt, Armenlotterie und Fortbildungsschulfonds.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1939: Errichtung der neuen Hauptabteilung I (Stadtkämmerei). Die bisherige Magistratsabteilung 9 spaltete sich in zwei neue Abteilungen auf (1/1 und 1/2; zu letzterer Magistratsabteilung 6). Die Geschäftsaufzählung wurde geringfügig verändert. Neu hinzu kamen Subventionsangelegenheiten (mit Ausnahme sportlicher und kultureller Belange), Eingemeindungsangelegenheiten und der Vollstreckungsdienst.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1941: Aufgliederung der Abteilung I/I in drei neue Abteilungen: L 2, L 3 und L 4, die bis 1945 nebeneinander bestehen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1945: Vereinigung der bisherigen drei Abteilungen zu einer neuen Magistratsabteilung 1/2.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1946 (1948): Magistratsabteilung 5; in der Geschäftsaufzählung erfolgte der Rückgriff auf die Zeit vor 1939: Allgemeine Angelegenheiten der städtischen Finanzwirtschaft, Geldwesen, Anleihen, Haushaltsplan, Rechnungsabschluss, Finanzstatistik, Steuerausgleich, Bürgschaften, Subventionen, Sparkassenaufsicht, Armenlotterie, Steuerpflichten der Gemeinde gehörten zu den wesentlichsten Punkten, zeitbedingt weiters Kriegsschädenangelegenheiten (soweit die finanzielle Seite betroffen war) sowie Ansprüche auf Leistungen an die Besatzungsmächte.[4]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1956: Magistratsabteilung 5; Neuformulierung der Geschäftsaufzählung. Nachkriegsbedingte Zusätze schienen nicht mehr auf. Hinzu kamen vor allem Darlehensgewährung für Errichtung und Instandsetzung von Wohnhäusern und Siedlungen. Die Magistratsabteilung 5 war auch Geschäftsstelle des Wohnbauförderungsbeirats und verantwortlich für die Durchführung des Wohnbauförderungsgesetzes 1954.
1958: Ergänzung der Geschäftsaufzählung durch wirtschaftliche Aufsicht über öffentliche Krankenanstalten.[5]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1969: Abänderung der Geschäftsaufzählung in Darlehensangelegenheiten (ausgenommen Wohnbauförderung, die zur Magistratsabteilung 50 kam).
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1979: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1979 kamen eine Mitwirkung bei der Wohnbauförderung und Wohnungsverbesserung ebenso hinzu wie die finanzielle Überwachung und Koordination hinsichtlich der Krankenanstalten, Angelegenheiten der Wiener Landeshypothekenbank, der Wiener Städtischen Wechselseitigen Versicherungsanstalt sowie die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Belange der Hafen- und Lagereinrichtungen. Die Wahrnehmung von Gesellschaftsrechten wurde dagegen zum Teil der Magistratsabteilung 63 – hinsichtlich der Wiener Allgemeinen Beteiligungs- und Verwaltungsges.m.b.H. – zugewiesen. Von der Magistratsabteilung 4 wurde die Handhabung des Gebührengesetzes übernommen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1983: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1983 übernahm die Magistratsabteilung 5 die Wahrnehmung der Gesellschaftsrechte bei Beteiligungen von der Magistratsabteilung 63 und gab Angelegenheiten der Anzeigenabgabe an die Magistratsabteilung 6) ab.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1987: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1987 kamen die grundsätzlichen Aufgaben der Bezirksbudgets hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1991 (Jänner): Die Geschäftseinteilung des Magistrats 1991 brachte einige Präzisierungen in der Geschäftsaufzählung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1993 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1993 fielen der Magistratsabteilung 5 Agenden hinsichtlich der Beteiligung an Unternehmungen, Vertragsabschlüsse mit Bausparkassen und Wohnbauförderungsangelegenheiten zu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1997 (Juni): Mit 1. April 1997 übernahm die Magistratsabteilung 5 die Angelegenheiten des Klinischen Mehraufwandes nach dem Krankenanstaltengesetz, die Festsetzung bestimmter Pflege- und Anstaltsgebühren, von Pflegeentgelten für die städtischen Pflegeheime, von Transportgebühren für Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst sowie Vertragsabschlüsse über Pflegegebühren-, Transportgebühren- und sonstige Kostenersätze von der Magistratsabteilung 4, während die Vorbereitung und Durchführung des Voranschlags, die Erstellung des Rechnungsabschlusses sowie die Beistellung der Grundlagen für die Finanzstatistik von der Magistratsabteilung 5 der Magistratsabteilung 4 übertragen wurde; ebenso grundsätzliche Angelegenheiten des Geld- und Kreditwesens, Währungs- und Bankangelegenheiten, Geldanlage und dessen Verwaltung in Teilbereichen.[6] Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1997 (Juni) wurde mit Wirksamkeit vom 1. Juni 1997 die Geschäftsaufzählung entsprechend neu formuliert.
1998: 1998 kam es auch zu einer textlichen Aktualisierung der Aufgaben hinsichtlich der städtischen Interessen bei Begründung, Verwaltung und Verkauf von Anteilsrechten sowie der Zustimmung zu Neugründungen derartiger Unternehmungen oder von Beteiligungen, Angelegenheiten von Mitgliedschaften und Mitgliedsbeiträgen der Stadt Wien bei Vereinen und Organisationen sowie Angelegenheiten von Subventionen und Beiträgen und privatrechtlichen Versicherungen, soweit nicht andere Dienststellen zuständig wären.[7]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1999 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 1999 fiel die Handhabung des Gebührengesetzes wieder an die Magistratsabteilung 4 zurück, die Magistratsabteilung 5 übernahm dagegen die Wahrnehmung der städtischen Interessen bei der Liquidierung des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds. Die Sparkassenaufsicht und das Sparkassenregister fielen gleichfalls an die Magistratsabteilung 4.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2000: Die Geschäftseinteilung des Magistrats 2000 brachte der Magistratsabteilung 5 als zusätzliche Aufgabe die Angelegenheiten des Neubaus des Allgemeinen Krankenhauses, die bisher von der Magistratsabteilung 4 wahrgenommen worden waren.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2001 (Jänner): Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2001 wurden die grundsätzlichen Kompetenzen im Bereich des Haushaltsrechts neu formuliert, desgleichen hinsichtlich der Bezirksbudgets und der Finanzierung der Krankenanstalten und Pflegeheime. Neben einigen Änderungen in der Formulierung der Geschäftsaufzählung wurden von der Magistratsabteilung 4 die Kompetenzen hinsichtlich von Syndikatsangelegenheiten der Wiener Holding übernommen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2005: Mit der Geschäftseinteilung des Magistrats 2005 wurde der Magistratsabteilung 5 die Ausarbeitung von Grundlagen für Gender-Budgeting übertragen, vor allem aber übernahm sie mit 1. Juli 2005 die Aufgaben der bisherigen Magistratsabteilung 66, was sich auch im neuen Sachtitel „Finanzwirtschaft, Haushaltswesen und Statistik“ niederschlug. Zudem übernahm die Magistratsabteilung 5 die Grundlagenforschung auf wirtschaftlichem Gebiet von der Magistratsabteilung 4.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2006 (Oktober): Geringfügige Änderungen ergaben sich mit der ab 10. Oktober 2006 wirksamen Geschäftseinteilung bezüglich Angelegenheiten der Subventionen.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2007 (Oktober): Mit 1. Oktober 2007 kam die Koordination der Registerzählungen als neue Aufgabe hinzu, zudem wurde der Absatz hinsichtlich der Durchführung der auf Grund des Bundesstatistikgesetzes vorzunehmenden statistischen Erhebungen abgeändert.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2009 (Oktober): Mit 1. Oktober 2009 wurde die Magistratsabteilung 4 aufgelöst und die Aufgaben auf die Magistratsabteilung 5 und die Magistratsabteilung 6 aufgeteilt, die jeweils neue Sachtitel erhielten. Die Magistratsabteilung 5 firmierte nunmehr unter dem Sachtitel „Finanzwesen“ und erhielt als neue Aufgaben die Einbringung von Anträgen zur Änderung der Bezirksmittelverordnung, die Erteilung von Auskünften aus dem Sparkassenregister, wurde zur Geschäftsstelle der Schiedskommission nach dem Wiener Krankenanstaltengesetz und erledigte die Bürogeschäfte des Wirtschaftsbeirates. Zudem war sie nunmehr auch für die Entgegennahme der Ansuchen nach dem Fernwärmeförderungsgesetz zuständig und hatte die Vertretung der Stadt Wien in Fragen der Finanzverfassung und des Finanzausgleiches inne. Auch die Finanzangelegenheiten allgemeiner Art und einzelne Finanzangelegenheiten von besonderer und grundsätzlicher Bedeutung, Angelegenheiten der Finanz- und Wirtschaftspolitik, Maßnahmen zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Wien, die Wahrnehmung der finanziellen Interessen der Stadt Wien, das Finanzmanagement und die finanzielle Koordination von Projekten, die Mitwirkung an Pflichtbesprechungen sowie die Überwachung der Einhaltung der sachlichen Genehmigungen bei der Erbringung von Leistungen, die administrative Betreuung und wirtschaftliche Verwertung von Diensterfindungen, soweit hier nicht andere Dienststellen zuständig waren, sowie der EG-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße, soweit nicht die Magistratsabteilung 64 und die Magistratsabteilung 65 zuständig waren, wanderten von der aufgelösten Magistratsabteilung 4 zur Magistratsabteilung 5.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2012 (Jänner): Mit 1. Jänner 2012 wanderten die Aufgaben betreffend Wirtschaft (Förderung des Wirtschaftsstandortes, Stärkung des Innovationspotentials der Wiener Wirtschaft etc.), Arbeit (allgemeine und grundsätzliche Angelegenheiten der wirtschaftlichen Entwicklung, des Arbeitsmarktes und der Technologie etc.) und Statistik von der Magistratsabteilung 5 zur neu gegründeten Magistratsabteilung 23, die auch Aufgaben der Magistratsabteilung 27 übertragen bekam.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2014 (Oktober): Mit 1. Oktober 2014 wurden einige Änderungen in der Geschäftsaufzählung vorgenommen, vor allem kamen als neue Aufgaben grundsätzliche Angelegenheiten des Landes- und Gemeindeabgaben in Bezug auf finanzverfassungs-, finanzausgleichs- und haushaltsrechtliche Fragestellungen, die Erstellung des Gebührenspiegels, Angelegenheiten der Steuerpflicht der Stadt Wien grundsätzliche und besonderer Art, Angelegenheiten nach dem Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfegesetz, Angelegenheiten des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) einschließlich der Koordinierung mit der Statistik Austria und Angelegenheiten der Gebarungsstatistik(-Verordnung) hinzu.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2018 (März): Mit der ab 31. März 2018 wirksamen Geschäftseinteilung wurde der Absatz betreffend die "Angelegenheiten der Subventionen und Beiträge mit Ausnahme solcher für Zwecke der Magistratsdirektion, der Magistratsabteilungen 7, 10, 13, 17, 22, 51, 57 und 58 sowie für EU-geförderte Projekte, die von jeder Dienststelle im Rahmen ihres geschäftseinteilungsmäßigen Wirkungsbereiches durchgeführt werden" präzisiert.[8]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2019 (Februar): Mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2019 erfolgte Kompetenzklarstellung sowie Erfassung der bereits mit Erlass des Magistratsdirektors gemäß Art. IV Abs. 2 der Allgemeinen Grundsätze der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien bereits wirksam gewordenen Adaptierungen im Aufgabenkatalog der Magistratsabteilung 5.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2020 (Juni): Mit der am 1. Juni 2020 wirksamen Geschäftseinteilung wurden Änderungen aufgrund der Neubenennung des Wiener Gesundheitsverbunds (ehemals Wiener Krankenanstaltenverbund) vorgenommen.[9]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2021 (Jänner): Mit der am 1. Jänner 2021 wirksamen Geschäftseinteilung kam es zu kleinere Kompetenzänderungen beziehungsweise -klarstellungen betreffend den Aufgabenkatalog der Magistratsabteilung 5.[10]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 2024: Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2024 wurde die Aktualisierung des Aufgabenbereichs der Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen vorgenommen, insbesondere auch die Verankerung der grundsätzlichen Angelegenheiten des Wiener Fördertransparenzgesetzes integriert.[11]
Entwicklungsübersicht
1920 Magistratsabteilung 4 – Finanzangelegenheiten (Gruppe II. Finanzwesen. Finanzreferat)
1934 Magistratsabteilung 9 – Finanzangelegenheiten (Gruppe II. Finanzamt)
1939 Abteilung I/1 – Finanzwirtschaft (Hauptabteilung I. Stadtkämmerei)
1941 Abteilung L 2 – Kapitalvermögensverwaltung (Hauptabteilung L - Amt für Finanzwirtschaft und Haushaltswesen)
1941 Abteilung L 3 – Schuldenverwaltung (Hauptabteilung L - Amt für Finanzwirtschaft und Haushaltswesen)
1941 Abteilung L 4 – Haushaltswesen (Hauptabteilung L - Amt für Finanzwirtschaft und Haushaltswesen)
1945 Magistratsabteilung I/2 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Verwaltungsgruppe I. Finanzwesen)
1946 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe II. Finanzwesen)
1969 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe II. Finanzwesen)
1971 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe II. Finanzwesen)
1973 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe II. Finanzen und Wirtschaft)
1979 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe Finanzen und Wirtschaftspolitik)
1991 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke)
1994 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe Finanzen und Wirtschaftspolitik)
1996 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft und Haushaltswesen (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke)
2005 Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft, Haushaltswesen und Statistik (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke)
2009 Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke)
2016 Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft und Internationales)
2021 Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen (Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke)
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 1. Wien: Jugend und Volk 1971 (Wiener Schriften, 33), S. 102–105
- Peter Csendes: Geschichte der Wiener Magistratsabteilungen in den Wahlperioden 1969 bis 2005. Wien: Wiener Stadt- und Landesarchiv 2007 (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchivs, Reihe C. Sonderpublikationen, Heft 13), S. 48–49
Siehe auch
Magistratsabteilung II, Magistratsabteilung 4
Weblinks
Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen
Einzelnachweise
- ↑ Felix Czeike: Wirtschafts- und Sozialpolitik der Gemeinde Wien in der ersten Republik (1919–1934). Band 1. Wien: Verlag für Jugend und Volk 1956 (Wiener Schriften, 6), S. 17 ff.
- ↑ Erlass vom 24. Jänner 1927 (MD K 40/1926; Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1927, S. 7).
- ↑ Übernahme von der Magistratsabteilung 49; Verordnungsblatt des Wiener Magistrates 1929, S. 55.
- ↑ Die Geschäftseinteilung 1948, S. 13, enthält den sonst nicht nachweisbaren Sachtitel „Finanzwirtschaft und Budgetwesen“.
- ↑ Erlass vom 1. Juli 1958 (MD 1605/1958).
- ↑ Erlass vom 17. März 1997 (MD 346-2/1997).
- ↑ Erlass vom 22. Mai 1998 (MD 979-3/1998).
- ↑ Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 31. Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2017, Pr.Z. 03857-2017/0001-GIF.
- ↑ Siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 68. Sitzung des Gemeinderates vom 26.05.2020, 152130-2020-GIF.
- ↑ Siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 3. Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021, 1100122-2020-GIF.
- ↑ 1286912-2023-GGK (Antrag Stadtsenat); siehe Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: 47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023, 1286912-2023-GGK sowie Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates: Beilage zur 47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023, 1286912-2023-GGK, Beilage 139/2023 (Postnummer 88).
