Bezirksgericht Hernals
Geschichte
Bezirksgerichte waren in der Regel für die Zivilgerichtsbarkeit in I Instanz zuständig. Das Bezirksgericht Hernals nahm am 1. Juli 1850 seine Tätigkeiten auf (RGBI 234) und wurde in der Ortliebgasse 37 / Hernalser Hauptstraße 73 und 75 untergebracht. Die alte Bezeichnung der Straße Hernals 85 und 86, da es sich um zwei Gebäude handelte. Am 30. September 1854 kam die Gemeinde Unterdöbling zum Sprengel des Bezirksgerichts hinzu, welche davor zu Klosterneuburg gehörte. Für das Jahr 1868 ist die Ernennung von Bezirksrichter und die Adjunkten Anton Kichler und Joseph Matzner überliefert. Am 8. Februar 1869 übersiedelte das Bezirksgericht in die Bergsteiggasse 46. Aufgrund der Überlastung des Bezirksgericht Hernals kam es am 15. Jänner 1877 zur Verkleinerung des Sprengels indem ein Teil des Sprengels an das Bezirksgericht Währing zugewiesen wurde (RGBl 25, 130/76). Am 18. Juni 1877 wurde der Sprengel nochmals verkleinert und der ausgewiesene Teil ging an das Bezirksgericht Ottakring (RGBl 24/76, 24/77). Am 1. Oktober 1883 übersiedelte das Bezirksgericht in das neue Rathaus (heute Amtshaus Elterleinplatz 14). Am 1. Juni 1910 wurde die Zuständigkeit für Strafsachen an das Bezirksgericht Josefstadt/St übergeben (RGBl 75).
Vor dem Ersten Weltkrieg gab es Pläne das Bezirksgericht anders unterzubringen, jedoch wurden diese mit Ausbruch des Krieges nicht mehr weiterverfolgt. Laut dem Statistischen Zentralamt wurde der Mietzins 1922 an die Inflation für das Bezirksgericht angepasst. Somit wurde die Miete damals auf 100.000 Kronen jährlich erhöht. Im September 1924 wurde das Bezirksgericht Ottakring aufgenommen (B 334). Am 1. Jänner 1940 kamen die Strafsachen des, nunmehr umbenannten Amtsgericht Hernals, an das Amtsgericht Wien (Innere Stadt) (DJ 1899/39). Aufgrund einer neuen Verordnung des NS-Regimes über die Rechtspflege in Österreich, wurde die Bezeichnung Bezirksgericht auf Amtsgericht umgeändert. Am 1. September 1954 kam es zu einer Verkleinerung der Sprengel, indem diese an die Stadtgrenzen angepasst wurden (B 200). Das Bezirksgericht übersiedelte erst am 1. Dezember 1988 erneut, in die Kalvarienberggasse 31. Am 1. Jänner 1989 wurde das Bezirksgericht Hernals schließlich zu einem „Vollgericht“ gemacht mit allen Straf- und Exekutionssachen (B 291/88).
Zuständigkeiten
- am 1. Juli 1850: Aktivierung; Zuständigkeit für den 16., 17., 18. und teile des 19. Bezirk
- 30. September 1854: Gemeinde Unterdöbling in den bestehenden Sprengel
- 15. Jänner 1877: Verkleinerung des Sprengels
- 18. Juni 1877: Erneute Verkleinerung des Sprengels
- 1. Juni 1910: Zuständigkeit für Strafsachen an Bezirksgericht Josefstadt/St
- 1. Jänner 1940: Strafsachen an das Amtsgericht Wien übergeben
- 1. September 1954: Verkleinerung des Sprengels
- 1. Jänner 1989: Bezirksgericht Hernals zu „Vollgericht“ inklusive allen Straf- und Exekutionssachen
- Das Bezirksgericht war für die Zivilgerichtsbarkeit in I Instanz für die oben benannten Bezirke zuständig. Die Trennung von Verwaltung und Justiz erfolgte 1867.
Gebäude
Das Gebäude am Elterleinplatz 14 wurde für das Bezirksgericht Hernals errichtet, aufgrund der vorherigen schlechten Unterbringung und der Verkleinerung des Sprengels. Das Bezirksgericht verblieb in diesem Gebäude bis im Dezember 1988. Vor dem Ersten Weltkrieg gab es Pläne das Bezirksgericht anders unterzubringen, jedoch wurden diese mit Ausbruch des Krieges nicht mehr weiterverfolgt. Die Miete der Räumlichkeiten für das Bezirksgericht Hernals wurde halbjährlich gegen Kündigung verlängert. Daher kam es immer wieder zu Veränderungen und Verschiebungen der Raumaufteilung.
Quellen
Literatur
- Brigitte Rigele: Staatliche Gerichte (Veröffentlichungen des Wiener Stadt- und Landesarchiv, Reihe A: Archivinventar, Serie 2, Heft 3)
- Alfred Waldstätten: Staatliche Gerichte in Wien seit Maria Theresia. Beiträge zu ihrer Geschichte. Ein Handbuch. Innsbruck/Wien: StudienVerlag 2011 (Forschungen und Beiträge zur Wiener Stadtgeschichte, 54)
